Wirkungsfähigkeit von baulandmobilisierenden Instrumenten im Raumordnungsrecht

Abstract

Ausgehend vom raumordnungsrechtlichen Daueranliegen, unbebautes Bauland künftig nicht zu horten, sondern in absehbarer Zeit einer widmungskonformen Verwendung zuzuführen, wurde in den letzten Jahren ein breites Instrumentenspektrum in den ROG verankert. Da der örtliche Hintergrund, die räumlichen Strukturen und die "Bebauungsreife" von Baulandwidmungen heterogen sind, gibt es keine planungsrechtliche Generallösung gegen Baulandhortung. Die einzelnen baulandmobilisierenden Maßnahmen, die teilweise verpflichtend oder auch für bestehende Baulandreserven vorgesehen sind, haben unterschiedliche eigentumsrechtliche Eingriffsintensitäten, Steuerungs- und Wirkungsmöglichkeiten, die im Beitrag behandelt werden.