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<div class="csl-entry">Rieß, T. (2020). <i>Erhaltung, Verbesserung und Wartung im Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz</i> [Master Thesis, Technische Universität Wien]. reposiTUm. https://doi.org/10.34726/hss.2020.80040</div>
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dc.identifier.uri
https://doi.org/10.34726/hss.2020.80040
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dc.identifier.uri
http://hdl.handle.net/20.500.12708/15022
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dc.description
Abweichender Titel nach Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers
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dc.description.abstract
Gegenständliche Arbeit soll einen Einblick in das Regime der Erhaltungs- sowie Verbesserungspflichten des Vermieters beziehungsweise die des Mieters im Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz bieten und aufzeigen, wie diese Begriffe in Zusammenhang mit einer Wartungsverpflichtung zu bringen sind. Anhand der Arbeit soll zu beurteilen sein, ob die gesetzliche Verankerung der Erhaltungspflicht beziehungsweise die Pflicht zur Durchführung nützlicher Verbesserungen aus Sicht der Rechtsanwendung „geglückt“ ist beziehungsweise die Bestimmungen in der Praxis freundlich in ihrer Anwendbarkeit sind. Zu diesem Zweck wird zunächst das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz in Grundzügen vorgestellt. Sodann werden die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zur Erhaltungspflicht (§ 14a WGG), zur Verpflichtung zur Durchführung nützlicher Verbesserungen (§ 14b WGG) und die Rolle der – nicht ausdrücklich im WGG erwähnten – Wartungsverpflichtung eingehend durchleuchtet und interpretiert. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, ob der Maßnahmenkatalog des § 14a WGG eine abschließende oder bloß beispielhafte Aufzählung darstellt. Es werden sowohl für das Vorliegen einer taxativen, als auch für das Vorliegen einer demonstrativen Aufzählung gewichtige Argumente ins Treffen geführt. Ebenfalls wird das Verhältnis des § 14a WGG zu § 1096 ABGB dargestellt und in weiterer Folge darauf hingewiesen, dass sich in Bezug auf den Geltungsbereich des § 1096 ABGB im Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz mehrere Lösungsansätze finden. Für die Auslegung der Gesetzesstellen setzt sich gegenständliche Arbeit mit dem Gesetzgebungsprozess (insbesondere der WGG Novelle 2016), den Ansichten der Lehre sowie der ergangenen Judikatur auseinander. Da sich jeweils Parallelbestimmungen im Mietrechtsgesetz finden, kann mitunter auf die Rechtsprechung zum Mietrechtsgesetz zurückgegriffen werden. Zuletzt beschäftigt sich die Arbeit eingehend mit der Frage der Rechtsdurchsetzung (§ 14c WGG) der eben genannten Maßnahmen eines Mieters gegenüber seinem Vermieter. Es wird zuklären sein, ob für die gerichtliche Durchsetzung überhaupt ein Bedarf besteht oder ob sich die Praxis ohnedies „selbst regelt“.
de
dc.language
Deutsch
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dc.language.iso
de
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dc.rights.uri
http://rightsstatements.org/vocab/InC/1.0/
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dc.subject
Erhaltungspflicht
de
dc.subject
Mieterschutz
de
dc.subject
Mietrecht
de
dc.subject
Wohnrecht
de
dc.subject
Verbesserungspflicht
de
dc.subject
Wartungspflicht
de
dc.subject
Bagatellreparatur
de
dc.title
Erhaltung, Verbesserung und Wartung im Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz
de
dc.title.alternative
Conservation, improvement and maintenance in the Limited-Profit Housing Act