Analyse raumordnungsrechtlicher Regelungen: Leistbares Wohnen sowie Änderung von Flächenwidmungsplänen und Rückwidmungen

Abstract

Die planungspraktischen Herausforderungen in der Stadt Graz nehmen insb. im planungsrechtlichen Umfeld in den letzten Jahren zu. Vor dem Hintergrund der vielfältigen Planungsinteressen und damit (teilweise) verbundenen Interessenkonflikten ergeben sich Abstimmungserfordernisse unterschiedlicher – öffentlicher – Interessen, die durch vielfältige Raumordnungsziele und differenzierte planungsrechtliche Regelungen insb. für die Planungsbehörde anspruchsvoll sind. Da in vielen thematischen Bereichen die Regelungsdichte und -vielfalt zugenommen hat, soll eine vertiefende Analyse ausgewählter aktueller Regelungen im Raumordnungsrecht erfolgen, um künftig die Steuerungswirkung im planerischen Vollzug zu verbessern. Die Analyse widmet sich folgenden Themen: • Planungsrechtliche Möglichkeiten zum leistbaren Wohnen: In den letzten Jahren werden verstärkt raumordnungsrechtliche Maßnahmen für leistbares Wohnen in den Bundesländern fachlich und politisch diskutiert, wobei die Raumordnung ua. das Ziel verfolgt, „leistbares Wohnen“ zu unterstützen. Auf der Maßnahmenebene werden im Bericht näher analysiert: o (Sonder-)Widmungen oder Vorbehaltsflächen für den förderbaren Wohnbau als widmungsrechtliche Möglichkeiten; o Vertragsraumordnung als zivilrechtliche Vereinbarungen zwischen der Stadt/Gemeinde und Grundeigentümer:innen. Änderung von Flächenwidmungsplänen mit besonderem Schwerpunkt auf Rückwidmungen: Vor dem Hintergrund juristisch immer anspruchsvolleren Plankorrekturen, nicht zuletzt durch die Rechtsprechung der Höchstgerichte, sollen die wesentlichen Anforderungen an die Planbegründung bei Planänderungen dargestellt werden.