Recht: Hemmnis, Grundlage und Beschleuniger für Transformationsprozesse in der nachhaltigen Mobilität (ReNaMo)

Abstract

Im Projekt ReNaMo wurde die Rolle des Rechts als Hemmnis, Grundlage und Beschleuniger für Transformationsprozesse zur nachhaltigen Mobilität anhand der rechtlichen Rahmenbedingungen für die „alternativen“ Mobilitätsdienste Sharing, Pooling und Mikro-ÖV strukturiert erfasst und aufgearbeitet. Es wurde untersucht, ob und inwieweit die rechtliche Einordnung dieser Mobilitätsdienstleistungen und die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen ein Hindernis für das Entstehen und die Etablierung dieser Dienste am Markt darstellen. Die zentralen Fragestellungen, die im Projekt untersucht wurden, waren die rechtliche Definition dieser Mobilitätsdienste, die Regelungen des Marktzugangs, die Pflichten bei der Ausübung, die arbeitsrechtliche Stellung der Fahrer:innen sowie mögliche Bevorrechtigungen im Straßenverkehr. Daraus abgeleitet wurde der Handlungsbedarf für eine Reform des Rechtsrahmens für die jeweiligen Mobilitätsdienste formuliert und mögliche Handlungsoptionen für eine Neuordnung des Rechtsrahmens im Gesamten aufgezeigt. Diese sollen als Grundlage für politische Entscheidungsträger:innen dienen, um die aus dem Recht folgenden Hemmnisse abzubauen und das Recht zielgerichtet als Grundlage und Beschleuniger für die Marktdurchdringung nachhaltiger Mobilitätslösungen einzusetzen.