Aber es ist doch legal! Der Fall Signa und die Analyse Pistors

Abstract

Die SIGNA Unternehmensgruppe ist für die größten Pleiten der österreichischen Wirtschaftsgeschichte verantwortlich. Bei der Aufarbeitung der wirtschaftlichen Vorgänge erstaunen dabei vor allem die kalkulierte Umgehung von Transparenzregeln und der Einsatz bilanzrechtlicher Tricks zur Profitgenerierung – Recht wurde gemieden aber insbesondere auch genutzt, um Vermögen zu vermehren. Das Buch „Der Code des Kapitals“ der Rechtswissenschaftlerin Katharina Pistor bietet dabei Ansatzpunkte, die Vorgänge aus einer rechtskritischen Perspektive einzuordnen. Ihre Analyse sieht das Recht als zentrale Komponente für die Akkumulation von Kapital und beschreibt „Codierungsstrategien“ im Recht, um Vermögen abzusichern oder zu vermehren. Anwendungsfälle wie die Profitgenerierung beim Erwerb von Kaufhausketten zeigen, dass rechtliche Codierungsstrategien zur Gewinnmaximierung auch bei Signa Eingang fanden. Die Folgen des Falles Signa belasten letztlich aber die gesellschaftliche Akzeptanz des Rechts und der Politik an sich und erfordern daher eine genaue Aufarbeitung.