Finanzielle Sicherstellung von Deponien : eine Bestandsaufnahme und Vergleich der Berechnung und Abwicklung in den einzelnen Bundesländern

Abstract

Ziel dieser Diplomarbeit ist es, die Praxis der Berechnung und Abwicklung der finanziellen Sicherstellung von Deponien in den Bundesländern zu untersuchen. Die Deponierung von- nicht weiter verwertbaren oder gefährlichen - Abfällen ist Teil einer nachhaltigen Abfallwirtschaft und wird auch zukünftig eine große Rolle spielen. Besonders im Hinblick auf die Deponienachsorge ist eine entsprechende finanzielle Sicherstellung unumgänglich. Im Jahr2010 wurde dazu die Richtlinie zur Berechnung der finanziellen Sicherstellung von Deponien veröffentlicht. Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit diese Richtlinie seitens der Landesbehördenangewandt und umgesetzt wird und welche Kostensätze bei der Berechnung von Sicherstellungen verwendet werden. Weiters wird analysiert ob diese angewandten Kosten in ihrem Wert den aktuellen Marktpreisen entsprechen. Die Ergebnisse der Erhebung bei den Landesbehörden zeigen, dass die Richtlinie sowie die darin enthaltenen Berechnungsmodule in allen 9 Bundesländern als Hilfestellung und Anleitung dienen. Zur Berechnung werden in 2/3 der Landesbehörden die mittels Baukostenindex angepassten Mindestkosten der Richtlinie (erhoben im Jahr 2007) verwendet. Nur zwei Bundesländer erheben aktuelle Marktpreise um die Sicherstellung zu berechnen. Bei der Gegenüberstellung, der mittels Baukostenindex angepassten Mindestkosten der Richtlinie mit den - bei Deponiebetreibern erhobenen - aktuellen Marktpreisen, zeigen sich oft hohe Differenzen, die dazu führen können, dass vor allem Nachsorgekosten im Fall der Inanspruchnahme einer Sicherstellung nicht ausreichend gedeckt sind. Besonders in Bezug auf Parameter wie der Sickerwasserentsorgung, der Deponiegaserfassung sowie Laborleistungen wäre eine Einzelbetrachtung zur Sicherstellungsberechnung wünschenswert. Da die in der Richtlinie enthaltenen - und für viele Bundesländer als Basisdienenden - Mindestkosten im Jahr 2007 erhoben wurden, wäre zudem eine Aktualisierung bzw. Neuerhebung dieser Kostensätze sinnvoll.

The aim of this diploma thesis is to analyse the calculation procedure of the financial securing of landfills in the federal states of Austria. The deposition of non-recyclable and dangerous waste in landfills is part of a sustainable circular economy now and in the future. The financial securing is especially important in regard to the aftercare of a landfill. In 2010 the guideline “Richtlinie zur Berechnung der finanziellen Sicherstellung von Deponien” has been published. The thesis analyses if this guideline is used by the authorities and which rates and cost indexes are applied to calculate the amount for the financial securing of the landfill. In a next step the used rates are compared to the actual market prices. The result of the survey in the federal states shows that the guideline and the included calculation modules are used by all authorities. Two-thirds of the states use the included rates (based on the year 2007) and update them according to the actual construction cost index. Only two states collect and use data from actual market prices. The comparison of the updated rates from the guideline with actual market prices shows huge differences in parts of the calculation, which could lead to insufficient coverage of aftercare costs if it is necessary to draw the securing. Especially in regard to parameters such as the disposal of leachate, the capture of landfill gas and laboratory analyses, it would be desirable to calculate the financial securing individually for each landfill. It also seems rational to update the rates which are included in the guideline as they have been collected in the year 2007.