Mehrkostenforderungen im Baugewerbe - Grundlagen und Voraussetzungen zur erfolgreichen Durchsetzung

Abstract

Die Immobilienbzw. Baubranche erlebt in den letzten Jahren einen regelrechten Boom. Die Auftragslage ist bei der Mehrheit der Baufirmen sehr gut. Gleichzeitig ist der allgemeine Projektentwicklungszeitraum gesunken, hingegen sind die technischen Anforderungen an Bauvorhaben stark gestiegen. Diese Phänomene haben in der Immobilienprojektentwicklung dazu beigetragen, dass die Qualität der Planung von Bauvorhaben stark abgenommen hat, da dafür immer weniger Zeit und Geld von den Entwicklern bzw. Bauträgern aufgewendet wird. Die Folge sind unvollständige Pläne und gestörte Bauabläufe, was wiederum zu einer starken Zunahme der Mehrkostenforderungen der Bauunternehmen geführt hat. Nicht selten gibt es Fälle, bei denen die Baukosten am Ende um 30 bis 50 % höher liegen als ursprünglich veranschlagt. Insbesondere bei größeren Bauvorhaben von öffentlichen Auftraggebern hat dies zu massiven Unmutsäußerungen geführt. Der Vorwurf lautet, dass die Bauunternehmen mittlerweile ein aggressives Claim-Management betreiben und pauschal bei jedem Bauvorhaben Mehrkostenforderungen erheben würden, auch wenn diese im Einzelfall nicht gerechtfertigt sind. Die Bauunternehmen argumentieren naturgemäß dagegen und sehen ihre berechtigten Mehrkostenforderungen durch gezieltes Anti-Claim-Management der Auftraggeber in Gefahr. Es stellen sich daher die Fragen, wann eine Mehrkostenforderung tatsächlich berechtigt ist und was es zu einer erfolgreichen Durchsetzung im Streitfall bedarf. Ausgehend von dieser Situation werden im Folgenden die materiellen und formellen Voraussetzungen zur erfolgreichen Durchsetzung einer Mehrkostenforderung dargestellt. Entsprechend dem Aufbau der vorliegenden Arbeit werden nach der Einleitung zunächst die Grundlagen des Bauvertrages erörtert. Im Anschluss daran wird ein Überblick über die möglichen Abweichungen vom Bauvertrag bzw. die Ursachen einer Störung des Bauablaufs gegeben. Die beiden darauffolgenden Kapitel befassen sich mit den Grundlagen von Mehrkostenforderungen als Folgen eines gestörten Bauablaufs. Sodann wird auf die äußerst praxisrelevante und viel diskutierte Nachweisführung sowie auf die Beweislasterfordernisse bei der gerichtlichen Durchsetzung von Mehrkostenforderungen näher eingegangen. Das letzte Kapitel enthält eine kurze Zusammenfassung und ein Resümee über die Kernpunkte der Arbeit. Durch meine Tätigkeit als Rechtsanwaltsanwärter ist mir insbesondere bewusst geworden, dass zahlreiche Fragen zum korrekten Nachweis/Beweis der Grundlagen und Voraussetzungen einer Mehrkostenforderung äußerst strittig bzw. wegen fehlender oberstgerichtlicher Rechtsprechung zu diesen Fragen noch ungeklärt sind. Auch die zahlreichen zum Teil gegensätzlichen Publikationen namhafter Autoren in der einschlägigen Fachliteratur lassen erkennen, dass in diesem Bereich noch viel Diskussionsund Klärungsbedarf besteht.

Die Immobilienbzw. Baubranche erlebt in den letzten Jahren einen regelrechten Boom. Die Auftragslage ist bei der Mehrheit der Baufirmen sehr gut. Gleichzeitig ist der allgemeine Projektentwicklungszeitraum gesunken, hingegen sind die technischen Anforderungen an Bauvorhaben stark gestiegen. Diese Phänomene haben in der Immobilienprojektentwicklung dazu beigetragen, dass die Qualität der Planung von Bauvorhaben stark abgenommen hat, da dafür immer weniger Zeit und Geld von den Entwicklern bzw. Bauträgern aufgewendet wird. Die Folge sind unvollständige Pläne und gestörte Bauabläufe, was wiederum zu einer starken Zunahme der Mehrkostenforderungen der Bauunternehmen geführt hat. Nicht selten gibt es Fälle, bei denen die Baukosten am Ende um 30 bis 50 % höher liegen als ursprünglich veranschlagt. Insbesondere bei größeren Bauvorhaben von öffentlichen Auftraggebern hat dies zu massiven Unmutsäußerungen geführt.