Kommunale Haushaltssanierung und die Potenziale der Raumplanung : dargestellt am Beispiel von Sanierungsgemeinden in Niederösterreich

Abstract

Die angespannte Haushaltslage in den österreichischen Gemeinden stellt diese vor finanzielle Herausforderungen. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Raumplanung, insbesondere der Ortsplanung, welche in vielen Bereichen mit den Folgen der Finanzknappheit der Gemeinden konfrontiert ist. Ziel dieser Arbeit ist es, Wirkungszusammenhänge zwischen der örtlichen Raumplanung und dem kommunalen Haushalt zu benennen. Darauf aufbauend soll die Rolle der Raumplanung bei der Sanierung des kommunalen Haushaltes identifiziert werden. Das Bundesland Niederösterreich bildet den räumlichen Fokus der Arbeit. Zur Konsolidierung des Gemeindehaushaltes stehen zahlreiche verpflichtende und freiwillige Instrumente zur Verfügung. Neben der theoretischen Analyse der Wirkungszusammenhänge zwischen örtlicher Raumplanung und kommunalem Haushalt wurde der Sanierungsbedarf der niederösterreichischen Gemeinden ermittelt. Anhand des niederösterreichischen Sanierungskonzeptes wurden konkrete Erfahrungen im Sanierungsprozess näher ergründet. Die Ergebnisse zeigen, dass das Potenzial der Sanierung des kommunalen Haushaltes aufgrund externer Rahmenbedingungen begrenzt ist. Durch strategische Ansätze wie sie in der (örtlichen) Raumplanung zum Einsatz kommen, bestehen jedoch Ansatzpunkte, um eine langfristig positive Entwicklung des kommunalen Haushaltes zu erreichen.

In view of the increasingly tight fiscal budget situation in the Austrian municipalities, this thesis deals with the topic of spatial planning, in particular local planning, which is especially confronted with the consequences of the financial scarcity of the municipalities. The work aims to identify interdependencies between local planning and the municipal budget. Based on this, the role of spatial planning in the redevelopment of the municipal budget is to be identified. The federal state of Lower Austria forms the geographical focus of the work. A large amount of binding and voluntary instruments are available to consolidate the budget of municipalities. In addition to the theoretical analysis of the interdependencies between local planning and the municipal budget, the restructuring needs of the Lower Austria municipalities were determined. On the basis of the redevelopment concept in Lower Austria, concrete experiences in the redevelopment process were explored. Results show that the potential of the renovation of the municipal budget is limited due to external conditions. However, strategic approaches such as those used in (local) spatial planning, provide starting points to achieve a long-term positive development of the municipal budget.