Die Umweltverträglichkeitsprüfung als Instrument zur Beteiligung der Bevölkerung in Planungsprozessen

Abstract

Bürgerbeteiligung in Planungsprozessen hat viele Gesichter und befand sich in den letzten Jahren in einem stetigen Wandel. Auf großes Interesse bei der Bevölkerung stößt dabei immer wieder die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Dieses 1993 etablierte Instrument hat seinen Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und fußt in der heutigen Form auf verschiedenen Richtlinien der Europäischen Union, welche in nationale Rechtsvorschriften umgesetzt wurden, zuletzt in der Novelle 2009 zum UVP-Gesetz 2000.<br />Um einen Einblick in die Mechanismen der Bürgerbeteiligung zu bekommen, werden zuerst die für Planungsprozesse relevanten Instrumente der Raumplanung und Raumordnung untersucht und in ihrer Bedeutung für das Verfahren zur UVP analysiert. Dabei soll der Begriff der Öffentlichkeit, deren Anwendungsfelder für eine Beteiligung und die dazugehörenden Methoden dargestellt werden. Die verschiedenen Arten der Öffentlichkeitsbeteiligung werden anschließend gewertet und hinsichtlich ihrer Eignung für die verschieden Anwendungsfälle unterteilt und verglichen. Aufbauend auf den Erkenntnissen zur Öffentlichkeitsbeteiligung wird die Idee der UVP von ihren Anfängen an dargestellt, um so die stetige Entwicklung des Instruments, vor allem in Hinblick auf die Bevölkerungsbeteiligung, aufzuzeigen. Eine umfassende Beschreibung des aktuell gültigen Gesetzes zur UVP erläutert den Ablauf und die Rechte der Bevölkerung in einem UVP-Verfahren und zeigt die Art und Weise der Beteiligung auf. Hier zeigt sich, dass die Eignung zur Beteiligung der Bevölkerung in Planungsprozessen durch das UVP-Verfahren nur sehr beschränkt gegeben ist und daher nicht von einem Beteiligungsinstrument im eigentlichen Sinn gesprochen werden kann.Als Alternative und zur verbesserten Bürgerbeteiligung wird ein adaptiertes Konzept, eine UVP der Stufen, mit einer integrierten Bevölkerungsbeteiligung formuliert.