Der Baurechtsvertrag in seiner praktischen Anwendung - Eine Analyse von Baurechtsverträgen

Abstract

Während das Instrument des „Bauens auf fremdem Grund“ bereits im römischen Recht verankert war, wird heutzutage von Privaten an einer „Immobilie mit Ablaufdatum“ wenig Gefallen gefunden. Die derzeitigen Entwicklungen am Immobilienmarkt fordern jedoch regelrecht Alternativen zur klassischen Eigentumsimmobilie. Mit dem1912 eingeführten BauRG hat der Gesetzgeber – zusätzlich zum Superädifikat – eine Möglichkeit für Bauten auf fremdem Grund auch für Österreich geschaffen. Diese Arbeit befasst sich mit dem Rechtsinstrument des Baurechtes. Dabei wird in einem ersten Schritt ein historischer Abriss zum Entstehen des Baurechtes gegeben. Für die Beurteilung der praktischen Relevanz wurden die vom Bundesministerium für Justiz zur Verfügung gestellten Daten statistisch verarbeitet. Dies umfasst ua die Anzahl von Baurechten nach Bundesländern und Wiener Gemeindebezirken und Neubegründungen von Baurechten nach Bundesländern. Im Kapitel „Rechtliche Grundlagen“ werden die wesensbildenden Charakteristika, die Voraussetzungen für die Begründung eines Baurechtes und die Beendigung des Baurechtes abgehandelt. In einem weiteren Kapitel wird näher auf die zwingenden, wesentlichen sowie auch verbotenen Vertragsbestimmungen eingegangen, die für die Gestaltung und Durchführung von Baurechtsverträgen von Bedeutung sind. In Ergänzung zu den inhaltlichen Ausführungen werden auch themenbezogene Musterklauseln präsentiert. Im letzten Teil der Arbeit werden tatsächlich abgeschlossene Baurechtsverträge analysiert und die üblichen und besonderen Vertragsbestimmungen dieser Verträge erhoben und verglichen. Anhand dieser Verträge soll ermittelt werden, welche Vertragsgestaltung in der Praxis vorwiegend gewählt wird.