Kanonier, A. (2023, October 11). Um- / Rückwidmungen im Raumordnungsrecht: Gründe für geänderte kommunale Planungsvoraussetzungen oder Zielsetzungen [Conference Presentation]. Um- / Rückwidmungen versus Haftung und Entschädigungen, Graz, Austria.
E280-08 - Forschungsbereich Bodenpolitik und Bodenmanagement
-
Datum (veröffentlicht):
11-Okt-2023
-
Veranstaltungsname:
Um- / Rückwidmungen versus Haftung und Entschädigungen
de
Veranstaltungszeitraum:
11-Okt-2023
-
Veranstaltungsort:
Graz, Österreich
-
Keywords:
Bodenpolitik; Raumplanung; Rückwidmungen; Planungsvoraussetzugen; Umwidmung; Zielsetzungen der Gemeinde
de
Weitere Information:
Seit dem Steiermärkischen Raumordnungsgesetz 1974 bis zur Raumordnungs- und Baugesetznovelle 2022 (LGBl. Nr. 45 / 2022) vom 26. April 2022 haben sich die Anforderungen an die Raumplanung stark geändert – daher sind auch unter Bedachtnahme auf überörtliche Planungen langfristige Entwicklungsziele jeder Gemeinde im örtlichen Entwicklungskonzept festzulegen sowie Änderungen von Flächenwidmungsplänen gesetzlich vorgeschrieben (Revisionsverpflichtung).
Im Rahmen dieses Seminares werden folgende Themen / Fragestellungen behandelt:
• Anforderungen an Widmungsänderungen - wie begründe ich geänderte Planungsvoraussetzungen oder geänderte Zielsetzungen der Gemeinde?
• Abwägung zwischen öffentlichem und privatem Interesse
• Mobilisierung von Baugrundstücken über einer Fläche von 1.000 m2 durch privatwirtschaftliche Options-verträge gem. § 35 leg. cit. oder Bebauungsfrist gem. § 36 leg. cit. – bei fruchtlosem Verstreichen der Frist entschädigungslose Rückwidmung ins Freiland oder Raumordnungsabgabe / Grundeinlöse, welche Ausnahmen gelten?
• Welche Konsequenzen resultieren aus der Ausweisung von Vorbehaltsflächen gem. §26 a leg. cit. (für kommunalen oder förderbaren Geschosswohnbau, Hauptwohnsitze sowie geeignete Flächen für Gewerbe und Industrie) für die Gemeinde / Eigentümer:innen dieser Grundstücke?
• Wie wirken sich Festlegung von Vorrangzonen / Ausschlusszonen für Solar- und Photovoltaikfreiflächen-anlagen sowie Standorträume für Fernwärmeversorgung und energiesparende Mobilität im Zuge der verpflichtenden Erstellung eines Sachbereichskonzeptes Energie auf Widmungen aus?
• Wie muss ich Änderungen von Flächenwidmungsplänen begründen?
• Haftung für fehlerhafte Widmungen
• Um- / Rückwidmungen aufgrund naturräumlicher Gefahren (wie Hochwassergefährdung etc.)
• Um- / Rückwidmungen aufgrund von Immissionen (Lärm, Luft etc.)
• Wie wird die Wertminderung bei Umwidmungen abgegolten?
Wir laden alle Ziviltechniker:innen, planenden Baumeister und Ingenieurbüros, Mitarbeiter:innen der fachlich befassten Abteilungen des Landes Steiermark sowie Baubezirksleitungen, Repräsentant:innen von Gemeinden und alle sonstigen an der Thematik interessierten Zielgruppen sehr herzlich ein, dieses Seminar zu besuchen.
-
Forschungsschwerpunkte:
Urban and Regional Transformation: 50% Beyond TUW-research foci: 50%
