Der Bodenfonds als Instrument der aktiven Bodenpolitik. Raumplanungsfachliche Rahmenbedingungen und Empfehlungen für die Einrichtung eines Bodenfonds im Bundesland Vorarlberg im Kontext des leistbaren Wohnens

Abstract

In Bezug auf die aktive Bodenpolitik steht das Bundesland Vorarlberg vor großen Herausforderungen, denn aufgrund der jahrzehntelang praktizierten Angebotsplanung im Rahmen der Flächenwidmungsplanung wurden umfangreiche Bauflächenreserven geschaffen, auf deren Verfügungsrechte die öffentliche Hand mit den bestehenden planungsrechtlichen Instrumenten nur wenig Zugriff hat. Angesichts der zuletzt stark gestiegenen Bauflächenpreise sowie des auch in Zukunft zunehmenden Nutzungsdrucks soll dem aktuellen Arbeitsprogramm der Vorarlberger Landesregierung entsprechend die Einrichtung eines „Bodenfonds Vorarlberg“ zur Unterstützung der aktiven Bodenpolitik der Gemeinden erfolgen. Durch die Sicherstellung von entsprechenden Verfügungsrechten im Rahmen des Erwerbs von Grundstücken soll ein solcher eigenständiger Rechtsträger auch einen Beitrag zum leistbaren Wohnen leisten können. In der im Rahmen dieser Arbeit durchgeführten Analyse von bestehenden Modellen in Österreich sowie in geführten Interviews stellt sich heraus, dass das Potenzial im Kontext des leistbaren Wohnens insbesondere im Erwerb von nicht als Baufläche gewidmeten Grundstücken besteht, die in Zusammenarbeit mit der jeweiligen Standortgemeinde entwickelt werden können. Dabei kann der Bodenfonds speziell für kleine Gemeinden, die über geringe Mittel und Erfahrung in der aktiven Bodenpolitik verfügen, ein geeignetes Instrument darstellen. Es zeigt sich, dass auch in Vorarlberg ein gewisses Potenzial in Bezug auf jene Grundstücke besteht, die in den Räumlichen Entwicklungsplänen der Gemeinden vorgesehen sind. Empfehlungen für die Einrichtung eines „Bodenfonds Vorarlberg“ im Kontext des leistbaren Wohnens werden als Ergebnis der vorliegenden Arbeit formuliert.

In relation to active land policy, the federal state of Vorarlberg faces significant challenges. Due to decades of practiced supply-oriented planning, extensive building land reserves have been created, over which the public sector has limited control with existing planning instruments. In the face of the recently sharply rising prices of building land and the increasing pressure on land use, the current working program of the Vorarlberg state government aims to establish a 'Vorarlberg Land Fund' to support the active land policy of the municipalities. By ensuring appropriate control rights in the acquisition of land, such an independent legal entity should be able to contribute especially to affordable housing. The analysis on existing models in Austria and interviews conducted in the course of this work reveals that in the context of affordable housing the potential lies particularly in the acquisition of land not designated as building land, which can be developed in collaboration with the local municipality. In this context, the land fund can be an attractive instrument especially for small municipalities with limited resources and experience in active land policy. It turns out that in Vorarlberg there is also a potential concerning land designated in the Spatial Development Plans of the municipalities. Recommendations for the establishment of a 'Vorarlberg Land Fund' in the context of affordable housing are formulated as a result of the present thesis.