50 Jahre Stadterneuerungsgesetz: Erkenntnisse für die Herausforderungen der Stadterneuerung im Klimawandel

Abstract

Das Jahr 2024 markiert nicht nur 50 Jahre nach der Einrichtung des ersten Pilotgebietes für Stadterneuerung in Ottakring, es ist auch das Jahr, in dem das Stadterneuerungsgesetz seinen 50. Geburtstag feiert. Trotz seiner eigentlich diametral entgegenstehenden Konzeption von Stadterneuerung als Abriss und Neubau – auch als „Schleifung ganzer Stadtviertel“ polemisiert – war es doch zentraler Ausgangspunkt der Sanften Stadterneuerung, wie der Beitrag nachfolgend noch genauer aufzeigen wird. Es war nicht das erste Gesetz dieser Art, das der Verbesserung der Wohnverhältnisse in der Bevölkerung dienen sollte. Bereits 1919 wurde ein Gesetz betreffend die Enteignung zu Wohnzwecken geschaffen, das die Enteignung von Liegenschaften unter anderem zur Linderung der Wohnungsnot ermöglichte; 1929 folgte das Bundesgesetz über die Enteignung zu Wohn- und Assanierungszwecken. Beide Gesetze kamen kaum zur Anwendung; ein Befund, der so nicht ohne Weiteres auf das Stadterneuerungsgesetz 1974 übertragen werden kann – auch wenn es von vielen als „totes Recht“ abgetan wird.

In diesem Beitrag wollen wir genauer untersuchen, in welchem historischen Kontext und mit welcher Motivation das Stadterneuerungsgesetz 1974 erlassen wurde (2.), was seine wesentlichen Elemente und Bestandteile sind (3.), in welchem Umfang es bislang tatsächlich angewendet wurde (4.) und schließlich, welche Wirkung es auf die Sanfte Stadterneuerung entfaltete und welche Erkenntnisse aus diesen Erfahrungen für die zukünftigen Herausforderungen der Stadterneuerung im Klimawandel gezogen werden können.