Fiskalische Rentabilität der Siedlungsentwicklung in Oberösterreich

Abstract

Eine Analyse der Ausgaben und Einnahmen der Gemeinden Oberösterreichs zeigt, dass ein beträchtlicher Bestandteil des Mitteleinsatzes durch die Siedlungsentwicklung der Gemeinden beeinflusst wird. Bei der Bereitstellung der nötigen Infrastrukturen für die durchschnittlich ausgewiesenen 180 ha Bauland pro Jahr für die direkte Wohnnutzung kommt den Gemeinden eine wichtige Rolle zu. Wesentliche Ausgabenbereiche bei der Baulandausweisung zu Wohnzwecken sind die Erschließung der Flächen mit Straßen inklusive Beleuchtung, Wasserver- und Abwasserentsorgungsnetzwerken sowie der Versorgung durch die sozialen Infrastruktureinrichtungen der Kinderbetreuung und Pflichtschulen. Die siedlungsbedingten Einnahmen setzen sich zusammen aus Benützungsgebühren, Beiträgen der GrundstückseigentümerInnen, der erhöhten Grundsteuer sowie den Erträgen aus Abgaben und Finanzzuweisungen aus dem Finanzausgleich. Ein qualitatives Modell zur Abschätzung der landesweiten fiskalischen Rentabilität muss auf spezifische Richtwerte und weiters auf die oberösterreichischen Rahmenbedingungen, wie siedlungsbezogene Kennzahlen, abgestimmt und aufgebaut werden. Aus den oberösterreichischen Gemeindehaushaltsdaten, sonstigen Datenbeständen des Landes und der Gemeinden lassen sich monetäre Richtwerte für die wesentlichen siedlungsbedingten Ausgaben und Einnahmen ableiten, welche in weiterer Folge als Grundlage der Abschätzung der fiskalischen Rentabilität dienen. Für eine entsprechende Abschätzung wird noch eine Vielzahl an weiteren Daten benötigt, welche dem Land Oberösterreich und den oberösterreichischen Gemeinden derzeit noch nicht bzw. nur teilweise in ausreichender Form vorliegen. Zu nennen ist hier vor allem der Erschließungsaufwand für Verkehrsflächen und Leitungsnetzwerke je neu ausgewiesener Grundfläche. Durch ergänzende Datenquellen und Modellannahmen kann jedoch eine Abschätzung der fiskalischen Rentabilität der Siedlungsentwicklung für Oberösterreich erfolgen. Die Quantifizierung der Ausgaben- und Einnahmenbereiche mit Hilfe der ermittelten Richtwerte ergibt eine fiskalische Rentabilität der Siedlungsentwicklung, welche zeigt, dass die Neuausweisung langfristig zu einer weiteren Schwächung der kommunalen Haushaltslage führen wird. Die Ergebnisse der vorliegenden Arbeit zeigen klar, dass sich Neubaugebiete unter derzeitigen Trends negativ auf die Gemeindefinanzen auswirken. Da durch unterschiedliche Charakteristika der Neubaugebiete veränderte Investitions- und Folgeausgaben für die Gemeinden festgestellt werden konnten, kann eine effiziente Siedlungsentwicklung mit positiven Auswirkungen auf die Gemeindehaushalte für die Zukunft nicht ausgeschlossen werden.

Analysing the expenditures and revenues of municipalities in Upper Austria it shows that a considerable part of the cash flows are depending on municipal land settlement strategies. Municipalities are the key players in the construction and operation of the necessary infrastructure, which is absolutely essential for the land development of annually 180 hectares. Supplying new areas with roads and street lightings, water supply, sewage disposal as well as the supply of childcare and compulsory schools could be identified as the essential expenditures. The main revenues are fees, contributions from the property owner, the increased property tax and the revenue sharing. A qualitative model to estimate the fiscal viability must be based on specific reference values and framework conditions for Upper Austria, such as settlement-related key figures and specific benchmarks for revenues and expenditures. Applying the model to another region or federal state might need an adaption of these reference values and framework conditions. Based on budgetary data of municipalities and data of the state government it is possible to derive monetary benchmarks for the essential development-related expenditures and revenues. Subsequently they are the basis for estimating the fiscal viability. For an appropriate evaluation additional data is required, which cannot be provided from the state government and their municipalities in sufficient form. An example is the necessary amount of required infrastructures per piece of land. However, due to additional data sources, the fiscal viability of residential development for Upper Austria can be estimated. The quantification of this expenditures and revenues results in a fiscal viability of residential development. This shows that the expansion of residential areas will lead to a further weakening of the local budget situation. The results of this thesis clearly show that new residential areas under current circumstances and trends affect the local budget in a negative way. Due to the fact that different characteristics of new development areas such as higher housing density can change the investment and subsequent costs for the municipalities, an efficient land settlement development might be possible.