Die Rolle von Subunternehmern im Vergaberecht in der Bauwirtschaft

Abstract

Im heutigen Wirtschaftsleben ist bei der Erfüllung von Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträgen die partnerschaftliche Leistungserbringung durch mehrere Unternehmen eine gängige Praxis. Es besteht die Möglichkeit, Teile der geforderten Leistung des Auftraggebers an Subunternehmer weiterzugeben. Dabei gelten nur Unternehmen als Subunternehmer, die auch Teile der ausgeschriebenen Leistung erfüllen. Unternehmen, die Auftragnehmer bei der Erfüllung des Auftrages bloß unterstützen, gelten als Hilfsunternehmen. Im Zuge dieser Masterthese soll eine nähere Definition von Subunternehmen und eine Abgrenzung zu anderen Unternehmen getroffen werden. Vor allem in der Bauwirtschaft ist der Einsatz von Subunternehmern kaum mehr wegzudenken. Bauaufträge erfordern oftmals eine technisch vielseitige Leistungserbringung. Die vollständige Durchführung von Aufträgen durch einzelne Unternehmen ist deshalb in manchen Fällen aufgrund fehlender oder zu geringer wirtschaftlicher Konkurrenzfähigkeit nicht möglich. Die Subvergabe bietet für die Teilnehmer eines Vergabeverfahrens unterschiedliche Vor- und Nachteile, die in der gegenständlichen Masterthese näher beleuchtet werden. Der Einsatz von Subunternehmern im öffentlichen Auftragswesen unterliegt den Bestimmungen des Bundesvergaberechts. Unter anderem müssen Bieter bereits im Angebot bekanntgeben, welche Subunternehmer hinzugezogen werden sollen. Zudem ist die Weitergabe des gesamten Auftrages an Subunternehmer unzulässig und der Wechsel von Subunternehmern ist nur eingeschränkt möglich. Darüber hinaus unterliegen Bieter und Subunternehmer einer strengen Eignungsprüfung. Es muss nachgewiesen werden können, dass im Auftragsfall Auftragnehmer und Subunternehmer, die Befugnis zur Leistungserbringung besitzen, keine Ausschlussgründe vorliegen, diegegen die berufliche Zuverlässigkeit der Unternehmen sprechen und, dass sie die Leistungsfähigkeit zur Erfüllung des Auftrages in wirtschaftlicher, finanzieller und technischer Hinsicht besitzen. Die Masterthese soll ein Hauptaugenmerk auf den rechtmäßigen Einsatz von Subunternehmern in der Bauwirtschaft legen und die rechtlichen Folgen der Subvergabe für alle Teilnehmer an öffentlichen Vergabeverfahren untersuchen. Das Vergaberecht wird maßgeblich von der Rechtsprechung der Gerichte geprägt. Im Verlauf der Masterthese werden immer wieder gerichtliche Entscheidungen herangezogen, um die rechtlichen Unklarheiten bezüglich des Einsatzes von Subunternehmern aufzuzeigen. Zudem werden anhand einschlägiger Literatur und Kommentare sowie der Erläuterungen der Regierungsvorlage zum BVergG die Fragen in Bezug auf Subunternehmen beantwortet. Insgesamt werden die einzuhaltenden rechtlichen Bedingungen für die Vergabe von Leistungen an Subunternehmer aufgezeigt, um ein Ausscheiden aus dem Vergabeverfahren zu verhindern.