Nationaler Hochwasserrisikomanagementplan 2015 : Betrachtung und Analyse der raumplanerischen Maßnahmen anhand von ausgewählten Gemeindebeispielen

Abstract

Als interdisziplinäres Tätigkeitsfeld steht das Hochwasserrisikomanagement vor einer besonders komplexen Aufgabe, welche sich aus mehreren, kompetenzübergreifenden Disziplinen zusammensetzt. Die unterschiedlichen Sichtweisen und Bestrebungen der einzelnen Materien machen den Umgang mit dieser Naturgefahr deshalb besonders schwierig. Im Spagat zwischen Wasserrecht und Raumordnungsrecht, wo es einerseits in erster Linie um den nachhaltigen Umgang mit natürlichen Gegebenheiten geht, andererseits aber auch ein wichtiges Augenmerk auf die Notwendigkeit von ressourcensparendem, rechtskonformem sowie wirtschaftlichem Handeln gelegt wird, fällt es oftmals schwer, den Fokus richtig zu setzen, um eine ausgewogene Balance zwischen den unterschiedlichen Fachbereichen herzustellen, die einen bestmöglichen Hochwasserschutz mit einem so weit wie möglich reduziertem Ereignisrisiko zu erreichen. Im Handlungsfeld der Vorsorge tritt die Raumplanung dabei in der örtlichen und überörtlichen Planung sowie in der Gefahrenzonenplanung in den Vordergrund, wo sie durch raumwirksame Präventions- und Schutzmaßnahmen im Bereich Absiedlung und Umwidmung von Gebieten tätig werden kann. Durch die Überschneidung mit zahlreichen anderen Bereichen, denen ebenfalls eine wichtige Bedeutung im Hochwasserrisikomanagement zukommen, stellt sich die Frage, ob hier das Potential der Raumplanung optimal ausgenutzt wird und ob bestimmte Vorschläge in der Realität überhaupt umsetzbar sind. Deshalb sind eine umfassende Betrachtung sowie die umfangreiche Beleuchtung der einzelnen Maßnahmenbündel durchaus von Interesse und können zu einem verbesserten Umgang mit Hochwasserrisiko in der Zukunft beitragen. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die raumplanerischen Maßnahmen des Nationalen Hochwasserrisikomanagementplans 2015 genauer zu betrachten und ihre Wirksamkeit zu überprüfen. Dies geschieht mithilfe der Bearbeitung ausgewählter Beispielgemeinden in Niederösterreich, Oberösterreich und der Steiermark sowie durch das Führen von ExpertInneninterviews auf Bundes- und Landesebene. Die daraus gewonnenen Informationen werden anschließend in einer Diskussion behandelt, welche die Grundlage für die zusammenfassenden Empfehlungen darstellt.

Flood risk management is a complex task because it combines competences from several disciplines. Dealing with this natural hazard can be extremely difficult due to the different interests of various state actors, economic actors, non-state actors, and individuals. Finding a balance between riparian right and spatial planning law setting is often hard. On the one hand there is a need to sustainably manage natural conditions, on the other hand there is the considerations of resource-saving, law, and economic activity. This means finding the best flood protection measures while keeping event risks as low as possible is a challenging task. In order to plan effective flood prevention measures, hazard zone planning, regional, and supra-regional planning are very important. Besides that, passive protective measures like the adequate use of zoning plans and methods like resettlements or reclassifications of building land can ensure the flood safety of areas. All of these efforts require professional skills from different disciplines at different levels. An important question is how the different disciplines can be synchronized to plan optimal flood prevention measures. Another important matter is a comprehensive consideration of the package of particular measures essential for spatial planners. The aim of this work is to review the measures concerning spatial planning in the national flood risk plan 2015. Based on practical examples in Lower Austria, Upper Austria and Styria and interviews with experts at federal and federal state level, findings are discussed and recommendations for action are given.