Wirkungsorientierte Haushaltsführung auf kommunaler Ebene : potentielle Beiträge der örtlichen Raumplanung

Abstract

Die vorliegende Arbeit stellt die mittlerweile von öffentlichen Verwaltungen immer häufiger praktizierte Wirkungsorientierte Haushaltsführung, welche zu mehr Effizienz und Effektivität bei der Mittelverwendung führen soll, vor. Aufgrund von aktuellen Diskussionen zur Einführung dieses neuartigen Konzepts auf Ebene der Österreichischen Gemeinden, werden einleitend zunächst die Grundlagen des derzeitigen Gemeindehaushalts erläutert. Als allgemeine Verständnisgrundlage für das neue Haushaltswesen, folgt im Anschluss die Haushaltsrechtsreform des Bundes, welcher ein solches bereits seit 1.1.2013 praktiziert und damit bereits für Österreich die Pionierarbeit geleistet hat. Auf existente Vorschläge für eine entsprechende Reform auf kommunaler Ebene, bei der v.a. die Änderung der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV 1997) im Zentrum der Diskussionen steht, wird nachfolgend eingegangen. Hier wird versucht, das Prinzip der bereits beim Bund praktizierten Wirkungsorientierten Haushaltsführung auf die Ebene der Gemeinden zu übertragen. Im Mittelpunkt steht die Auseinandersetzung mit der Forschungsfrage, bei der zu klären ist, wie ein möglicher Beitrag der Örtlichen Raumplanung zum neuen Haushaltswesen beschaffen sein muss bzw. ermittelt werden kann und welche Schwierigkeiten es dabei gibt. Hierzu werden drei "Varianten" vorgestellt. Das Ergebnis daraus dient mehr dem allgemeinen Verständnis, wie sich die Raumplanung sinnvoll in die Wirkungsorientierte Haushaltsführung von Gemeinden einbringen kann; gleichzeitig kann es aber auch als Systematik verstanden werden, wie der finanzielle Vorteil, welcher einer Gemeinde durch raumplanerisches Mitwirken bei der Veranschlagung zu Teil wird, für einen konkreten Fall qualifiziert und quantifiziert werden kann.

This work presents the now common practiced outcome-based budgeting by the public administration, which should lead to more efficiency and effectiveness in monetary use. Due to recent discussions on the introduction of this new concept on the Austrian commune level, the bases of the current municipal budget are going to be explained first. For better understanding the new budget system, the budget reform of the federal governement, who already operates a such and therefore pioneered for Austria, is discribed. Existent proposals for such a reform at the local level, focused especially on changing the budgeting and accounting regulations (VRV 1997), are discussed below. Here, an attempt is to transfer the principle of the state's already practiced oucome-based budgeting to the community level. In the center there is the research question in which it is to clarify, how a possible contribution of the local planning to the new budget system could be designed respectively determined and what difficulties there are. For this purpose, hree "types" are presented. The result is more of a general understanding of how spatial planning can get involved usefully in this outcomebased budgeting of municipalities; it can also be understood as system, how the financial advantage, which is experienced by the municipality through spatial planning activity, can be qualified and quantified for a specific case.