E-Partizipation in der Stadtentwicklung : Maßnahmen für kooperative Beteiligungsintensität in elektronischen BürgerInnenbeteiligungsverfahren auf Basis der E-Signatur

Abstract

Kooperative Partizipation in analog geführten Beteiligungsprozessen versteht eine Mehr-Weg-Kommunikation unter den teilnehmenden BürgerInnen, Verwaltungs- und PlanungsexpertInnen sowie VertreterInnen der Politik. Deren Mitbestimmungsgrade kommunizieren die VerfahrensanwenderInnen zu Partizipationsbeginn, um über diverse Beteiligungsmethoden eine hochwertige Inklusion der Bevölkerung beim gemeinsamen Ausverhandeln der mit (Planungs-)ExpertInnen entwickelten Ideen zu etablieren. Dennoch gibt es zwei Herausforderungen für die Qualität analoger BürgerInnenbeteiligung: die Zeitund Ortsabhängigkeit der Bevölkerung, um an partizipativen Planungsprozessen teilnehmen zu können. Online-Partizipation scheitert hingegen bis heute an rechtlichen Hürden, um mittels technischer Hilfsmittel ein Äquivalent zur analogen Partizipation arzustellen. Online-Beteiligung, die v.a. im Rahmen crossmedialer Verfahren die Reichweite von partizipativen Planungsprozessen in der Bevölkerung erweitern, lösen keine ausreichend hohe Relevanz aus, um die zur Teilnahme aufgerufene Bevölkerung zu aktivieren: Die Anonymität der meisten E-Beteiligungsverfahren sichert im Sinne des österreichischen Datenschutzes die Privatsphäre der Beteiligten, schwächt aber die Legitimität der Ideenbeiträge und/oder Planungsentscheidungen. Wird die Anonymität der TeilnehmerInnen hingegen im Sinne der Partizipationsqualität aufgelöst, stellt dies für viele BürgerInnen aus Bedenken vor Cyber-Bullying eine zu hohe Einstiegshürde dar. Ausgehend von der Analyse gesellschaftlicher Partizipationserfordernisse und heutiger Methoden in analogen sowie E-Beteiligungsverfahren werden für das Paradox an technologisch Machbarem und sozial Vertretbarem Lösungsansätze und Maßnahmen für die zukünftige, kooperative E-Partizipation in Wien erarbeitet.

In cooperative, analogue participation processes, a high-value-inclusion of the citizens is assured by several cycles of discussions among the civil society, experts and political representatives. Their levels of participative involvement get pre-fixed by the draftsmen of those processes and form a wholesome participation from the get-go, thus reassuring a highvalued inclusion of the citizens in the common development of ideas. Still, there are two major challenges within analogue, civil participation processes: one is the citizens being time-dependent and the other one is them being location-dependent to take part in those processes. Online participation however is challenged by juridical obstacles to be an equivalent to analogue participation through technical aids. Online participation, which is mostly applied in blended participation processes to broaden the scope of participative procedures in the civil