Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Prüfverfahren : die Anwendung der Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung im UVP-Verfahren

Abstract

Im Rahmen der vorliegenden Diplomarbeit sollen die wesentlichen umweltrelevanten Prüfverfahren in Hinblick auf Öffentlichkeitsbeteiligung untersucht werden. Dazu zählen genaue Begriffsbestimmungen und das Belegen des geschichtlichen Kontextes des Öffentlichkeitsbegriffes. Zudem wird die Öffentlichkeitsbeteiligung in ausgewählten Rechtsnormen dokumentiert. Aufbauend auf den so gewonnenen Erkenntnissen lässt sich feststellen, dass die Einflussmöglichkeiten der Öffentlichkeit in den verschiedenen umweltrelevanten Prüfverfahren unterschiedlich stark ausgeprägt sind, wobei die Teilhabe am UVP-Verfahren markant ist. Hier zeigt sich, dass insbesondere in den letzten zehn bis zwölf Jahren die Öffentlichkeit verstärkt in das UVP-Verfahren eingebunden wird, wiewohl eine echte Mitbestimmung der Öffentlichkeit im Entscheidungsprozess nicht gegeben ist. Ergänzend zu der theoretischen Auseinandersetzung werden in der vorliegenden Diplomarbeit aktuelle UVP-Verfahren angeführt und hinsichtlich der Einhaltung der Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung geprüft. Die Arbeit mit den Fallbeispielen unterstützt sodann die Feststellung der theoretischen Auseinandersetzung, dass sich die UVP durchaus als Instrument einer informativen und konsultativen, nicht jedoch einer kooperativen Öffentlichkeitsbeteiligung mit Mitbestimmungsmöglichkeiten eignet.

The presented master thesis elaborates environmental assessments with regard to public participation. This includes definitions of terms and a proof of the historical context of the public sphere. It also includes an overview of public participation in selected legal regulations. Based on this knowledge it is fair to say that the scope of influence varies in different environmental assessments. Especially in the last ten to twelve years the public is greater involved in environmental impact assessment. But Participation in decision-making is not satisfied by now. Additional to this theoretical study the master thesis canvasses the compliance with the Austrian standards of public participation in current environmental impact assessments. The outcomes of the work with case studies underpins the theoretical findings.