Title: Erhaltung, Verbesserung und Wartung im Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz
Language: Deutsch
Authors: Rieß, Tobias 
Qualification level: Diploma
Keywords: Erhaltungspflicht; Mieterschutz; Mietrecht; Wohnrecht; Verbesserungspflicht; Wartungspflicht; Bagatellreparatur
Advisor: Malloth, Thomas 
Issue Date: 2020
Number of Pages: 67
Qualification level: Diploma
Abstract: 
Gegenständliche Arbeit soll einen Einblick in das Regime der Erhaltungs- sowie Verbesserungspflichten des Vermieters beziehungsweise die des Mieters im Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz bieten und aufzeigen, wie diese Begriffe in Zusammenhang mit einer Wartungsverpflichtung zu bringen sind. Anhand der Arbeit soll zu beurteilen sein, ob die gesetzliche Verankerung der Erhaltungspflicht beziehungsweise die Pflicht zur Durchführung nützlicher Verbesserungen aus Sicht der Rechtsanwendung „geglückt“ ist beziehungsweise die Bestimmungen in der Praxis freundlich in ihrer Anwendbarkeit sind. Zu diesem Zweck wird zunächst das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz in Grundzügen vorgestellt. Sodann werden die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zur Erhaltungspflicht (§ 14a WGG), zur Verpflichtung zur Durchführung nützlicher Verbesserungen (§ 14b WGG) und die Rolle der – nicht ausdrücklich im WGG erwähnten – Wartungsverpflichtung eingehend durchleuchtet und interpretiert. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, ob der Maßnahmenkatalog des § 14a WGG eine abschließende oder bloß beispielhafte Aufzählung darstellt. Es werden sowohl für das Vorliegen einer taxativen, als auch für das Vorliegen einer demonstrativen Aufzählung gewichtige Argumente ins Treffen geführt. Ebenfalls wird das Verhältnis des § 14a WGG zu § 1096 ABGB dargestellt und in weiterer Folge darauf hingewiesen, dass sich in Bezug auf den Geltungsbereich des § 1096 ABGB im Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz mehrere Lösungsansätze finden. Für die Auslegung der Gesetzesstellen setzt sich gegenständliche Arbeit mit dem Gesetzgebungsprozess (insbesondere der WGG Novelle 2016), den Ansichten der Lehre sowie der ergangenen Judikatur auseinander. Da sich jeweils Parallelbestimmungen im Mietrechtsgesetz finden, kann mitunter auf die Rechtsprechung zum Mietrechtsgesetz zurückgegriffen werden. Zuletzt beschäftigt sich die Arbeit eingehend mit der Frage der Rechtsdurchsetzung (§ 14c WGG) der eben genannten Maßnahmen eines Mieters gegenüber seinem Vermieter. Es wird zuklären sein, ob für die gerichtliche Durchsetzung überhaupt ein Bedarf besteht oder ob sich die Praxis ohnedies „selbst regelt“.
URI: https://doi.org/10.34726/hss.2020.80040
http://hdl.handle.net/20.500.12708/15022
DOI: 10.34726/hss.2020.80040
Library ID: AC15672461
Organisation: E017 - Continuing Education Center 
Publication Type: Thesis
Hochschulschrift
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