Strategien der Dekommodifizierung

Abstract

Gegenwärtig kann von einer Renaissance der Eigentumsfrage in der kritischen Stadtforschung gesprochen werden. Die vielfältigen Debatten – von der Boden- und Immobilienspekulation in urbanen Zentren über das Landgrabbing im Agrarsektor bis zur fortgesetzten Privatisierung und Inwertsetzung vormals öffentlicher Dienstleistungen und Güter – schärfen den Blick auf Eigentum als gesellschaftlich treibende Kraft (Nuss: 2019, Zeller: 2004). Die damit verbundenen Fragen des Ein- bzw. Ausschlusses, der Verteilungsungerechtigkeiten und Verknappung von Ressourcen, aber auch die demokratietheoretischen Probleme, die eine Konzentration von Eigentum und ökonomischer Macht hervorrufen, sind zentrale Themen gegenwärtiger stadtpolitischer Debatten. Das vermeintlich dingliche Eigentum zeigt sich hier, anders als im Alltagsverständnis, nicht als Sache oder Objekt, sondern als soziales Verhältnis, als – in den Worten des Rechtswissenschaftlers David Friedmann (2000) – ein Bündel von Rechten und Berechtigungen, das die Beziehungen und das Handeln zwischen Menschen, Institutionen und Gütern regelt. Das im Eigentumsrecht formalisierte soziale Verhältnis besteht jedoch nicht per se, sondern ist durch die Dynamiken von Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur bestimmt und als grundsätzlich veränderbar zu denken. Im Kontext der gegenwärtigen Eigentumsdebatten gibt es eine Reihe verschiedener Ansätze der Konzeptualisierung von Alternativen. Diese reichen von der Analyse neuer Möglichkeiten der Profitbegrenzungen (beispielsweise durch eine neue Wohnungsgemeinnützigkeit), der Forderung nach der Besteuerung (und damit der Umverteilung) sogenannter leistungsloser Gewinne aus der Schaffung von Planungs- und Baurecht über die Bestrebungen zur Rekommunalisierung vormals privatisierter Dienste und Liegenschaften bis zur Suche nach einem anderen theoretischen Rechts- und Eigentumsverständnis, beispielsweise in der Commonsforschung. Zu dieser Suchbewegung möchte dieser Text mit der Analyse verschiedener nicht gewinnorientierter Eigentumsmodelle einen Beitrag leisten. Ihm liegt die Annahme zugrunde, dass eine dauerhafte soziale Orientierung von Grund und Boden sowie der darauf befindlichen Nutzungen nicht auf individueller Ebene möglich ist, sondern nur durch die Schaffung kollektiver marktferner Strukturen und entsprechender Sicherungs- bzw. Kontrollmechanismen erreicht werden kann.