Der Individualverkehr der Zukunft: Fiskalische Effekte von Automatisierung, Vernetzung und Elektrifizierung

Abstract

Das Thema der Automatisierung und Vernetzung des Verkehrs beginnt, nach dem es zunächst vorwiegend aus einer rein technologischen Perspektive diskutiert wurde, auch in interdisziplinär geführten Diskursen in der Raumplanung und Stadtforschung Fuß zu fassen. Hier geht es um primäre bzw. sekundäre Effekte,die durch die neuen Phänomene im Mobilitätssystem tragend werden könnten. Die sekundären Effekte, die Gegenstand dieses Textes sind, sind die finanziellen Auswirkungen auf öffentiche Budgets, die durch Phänomene wie Automatisierung und Vernetzung, mögliche Veränderungen von Fahrzeugbesitz, Sharing sowie den Bedarf an Infrastrukturen (primäre Effekte) entstehen. Ein Umstieg auf Elektroantrieb (Elektrifizierung von Fahrzeugen) wird, obwohl dieser nicht an die Automatisierung gebunden ist, mitgedacht.

Im Beitrag werden die fiskalischen Wirkungen der Automatisierung und Vernetzung des Verkehrs qualitativ untersucht. Hiezu werden auf Basis von Studien, die international vorliegen, die primären Effekte aufgearbeitet sowie die resultierenden sekundären Effekte für Österreich abgeleitet und schließlich der Stellenwert der betroffenen Einnahmen- und Ausgabenkategorien in den Budgets der Länder und Gemeinden in Österreich mit speziellem Fokus auf Wien dargestellt. Gezeigt werden wegfallende Einnahmequellen etwa aus Normverbrauchsabgabe, motorbezogener Versicherungssteuer, Parkraumbewirtschaftung, die sich teils direkt und teils über den Finanzausgleich auf die Budgets der Gebietskörperschaften, auswirken, und Perspektiven zu resultierenden Investitionserfordernissen und Folgelasten für städtische Infrastruktur. Insgesamt wird deutlich, dass neue Einnahmequellen erschlossen werden müssten, wenn diese Effekte kumuliert auftreten.